RECHTSANWÄLTE DR. SCHULTHEIß

Wohnungen, Fahrzeuge, Kinderwägen, Heizungsanlagen…. die verschiedensten Dinge werden vermietet. Parteien binden sich hier oft jahrelang aneinander. Das macht die saubere Gestaltung der Verträge überaus wichtig. Hierbei beraten wir ebenso, wie wir unsere Mandanten vertreten, wenn es dann doch einmal Streit gibt.

Sie wurden in einen Unfall verwickelt, „geblitzt“ oder sind in eine Verkehrskontrolle geraten? Es droht Ihnen ein Bußgeld oder Sie haben einen Schaden erlitten? Wir beraten und vertreten Sie gerne gegenüber Behörden und Unfallgegner sowie Versicherern.

Das Recht des lauteren Wettbewerbs mit seinen Lauterkeitsgeboten, Irreführungsverboten usw. steht seit Jahrzehnten im Fokus, soweit es den E-Commerce betrifft, hat aber natürlich auch in allen sonstigen Wirtschaftsbereichen seinen Platz und damit auch Auswirkungen. 

Das Verbot von Wettbewerbsbeschränkungen (gerne auch „Kartellrecht“ genannt) hat weitreichende Wirkungen nicht nur für die Frage der Zulässigkeit von Fusionen, sondern noch viel weitgehender in der täglichen Vertragsgestaltung z.B. in Gestalt der Frage nach der Wirksamkeit von Kundenschutzklauseln, Wettbewerbsverboten, Preisvorgaben und dergleichen.

Auch hier gilt es Verträge sinnvoll und wirksam zu gestalten, Werbung rechtskonform einzusetzen und Rechtsverletzungen zu verfolgen.

In den letzten Jahren wurden jährlich 70.000-100.000 Marken allein mit Geltung für Deutschland angemeldet. Das zeigt, wie wichtig diese der Wirtschaft sind. Zu Recht! Marken erlauben es, den Firmennamen oder Produktnamen zu monopolisieren und damit die Marktposition zu festigen. Nicht nur eingetragene, auch nicht eingetragene Kennzeichenrechte spielen eine Rolle. Markenschutz kann national wie auch im Ausland sinnvoll sein. Wir beraten Sie zu Anmeldestrategien, Erfolgsaussichten, Kollisionsgefahren im Vorfeld und vertreten Sie bei Streitigkeiten um den Markenbestand und Verletzungen von Marken vor Gerichten und Behörden.

Sowohl die Werkschaffenden (Fotografen, Grafiker, Texter, bildende Künstler usw.) als auch die Werknutzenden (Händler, Ersteller von Werbematerialien, Agenturen usw.) haben mit dem Urheberrecht zu tun und sollten es beherrschen, wollen sie ihre Rechte und Interessen, insbesondere in ihrer gewerblichen Tätigkeit waren.

Dabei ist es erforderlich schon vor Veröffentlichung von Werken vorzusorgen, ggf. Lizenzrechte zu regeln, Schutzmaßnahmen zu ergreifen bzw. sonstige vertragliche Beziehungen zu regeln, aber auch wichtig nach Feststellung von Verletzungshandlungen die richtigen und sinnvollen Schritte zur Schadensminimierung und/oder Rechtsverfolgung zu treffen. Hierbei unterstützen wir Sie.

Dieser rechtlich bis heute nicht einheitlich „ausdefinierte“ Begriff umfasst nach unserem Verständnis im Kern das Recht des E-Commerce (was kann, darf und muss der Online-Händler) aber auch das Recht der sozialen Medien, Reputationsschutz, Äußerungsrechte, Recht der Berichterstattung und vieles Mehr.

Auch in diesen Bereichen verfügen wir über Erfahrung und Kenntnis und beraten/vertreten Sie gern mit Blick auf das Ziel.

Egal welcher gewerblichen Tätigkeit sie nachgehen, es sind kaum Fälle denkbar, in denen Sie nicht auch mit dem Datenschutz zu tun hätten. Kundendaten, Mitarbeiterdaten, Daten von Angestellten der Partnerunternehmen …., überall sind die Daten, die Sie verarbeiten müssen, wollen Sie Ihre Arbeit tun. Nur mit welchen Mitteln, in welchem Umfang können und dürfen Sie das? Wen dürfen Sie mit in die Verarbeitung einbeziehen? Oder konkreter: Dürfen Sie eine Videoüberwachung gegen Diebe installieren, einen Trackingdienst auf Ihrer Webseite installieren, den Geburtstagskalender der Mitarbeiter dulden?  Muss ein Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen werden?

Oft hilft Ihnen hier Ihr betrieblicher oder externer Datenschutzbeauftragter weiter. Aber häufig gibt es dennoch Problemfragen, bei denen Sie nicht weiterkommen. Dann kommen wir ins Spiel. Sprechen Sie uns gerne an, am besten bevor der Brief der Datenschutzbehörde Sie erreicht hat.